Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter, Geltungsbereich und Begriffe

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge über die Nutzung von Kasp zwischen Anel Alicic, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung KASP, Brigitte-Frauendorfstr. 6, 60486 Frankfurt am Main, Deutschland (nachfolgend „Kasp“), und der Person oder Organisation, die den Dienst nutzt (nachfolgend „Nutzer“). Verbraucher ist, wer den Vertrag überwiegend zu privaten Zwecken schließt; Unternehmer ist, wer bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Abweichende Geschäftsbedingungen eines Unternehmers gelten nur, wenn Kasp ihnen ausdrücklich zugestimmt hat. Zwingende Verbraucherrechte werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

§ 2 Vertragsschluss, Vertragstext und Sprache

Die Darstellung von Plänen und Funktionen ist eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Bei einem kostenpflichtigen Plan gibt der Nutzer sein verbindliches Angebot über die entsprechend gekennzeichnete Zahlungsschaltfläche im Stripe-Checkout ab. Der Vertrag kommt mit der elektronischen Bestätigung oder der Freischaltung des Plans zustande.

Unmittelbar vor der Bestellung werden insbesondere Leistungsumfang, Gesamtpreis, Abrechnungszeitraum, Mindestlaufzeit und Kündigungsbedingungen angezeigt. Die Bestellbestätigung und die bei Vertragsschluss geltenden Bedingungen werden elektronisch übermittelt. Vertragssprache ist Deutsch; ergänzend kann Kasp englische Übersetzungen bereitstellen. Bei Widersprüchen ist die deutsche Fassung maßgeblich, soweit gesetzlich zulässig.

§ 3 Gegenstand und vorgesehener Verwendungszweck

Kasp ist ein KI-gestützter digitaler Dienst für Recherche, Strukturierung, aufgabenbasierte Berufsanalysen, organisations- und systembezogene Analysen in Orbit, Szenarien, Lern- und Transformationsplanung sowie die Erstellung von Chat-Antworten, Dokumenten und weiteren Artefakten. Der konkrete Umfang ergibt sich aus dem gebuchten Plan und der jeweils aktuellen Produktbeschreibung.

Kasp dient der Information und Entscheidungsunterstützung. Ergebnisse sind probabilistische, modellierte Einschätzungen und können unvollständig, veraltet oder falsch sein. Kasp garantiert weder bestimmte berufliche, wirtschaftliche oder sonstige Ergebnisse noch die Entwicklung eines Berufs, Unternehmens oder Arbeitsplatzes. Der Dienst ersetzt keine Berufs-, Personal-, Rechts-, Steuer-, Medizin- oder Finanzberatung.

Der freigegebene Verwendungszweck umfasst keine Entscheidung über Einstellung, Auswahl, Beförderung, Kündigung, Leistungsüberwachung, personenbezogene Aufgabenverteilung oder Rangfolge identifizierter oder identifizierbarer Bewerber oder Beschäftigter. Ebenfalls ausgeschlossen sind individuelle Entscheidungen oder Empfehlungen über Bildungszulassung oder -bewertung, Kreditwürdigkeit, Versicherungsrisiko oder -preis, öffentliche Leistungen, Migration, Strafverfolgung, Justiz, biometrische Identifizierung oder Kategorisierung und Emotionserkennung. Allgemeine, aggregierte und nicht personenbezogene Analysen bleiben innerhalb des vorgesehenen Zwecks. Einzelheiten stehen unter KI-Transparenz.

§ 4 Registrierung, Konto und Sicherheit

Für geschützte Funktionen ist ein Konto mit einer erreichbaren E-Mail-Adresse erforderlich. Nutzer müssen mindestens 18 Jahre alt oder im jeweiligen Staat wirksam geschäftsfähig sein. Wer Kasp für eine Organisation nutzt, versichert, hierzu berechtigt zu sein.

Zugangsmittel und Sitzungen sind vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Nutzer informieren Kasp unverzüglich über einen vermuteten Missbrauch. Konten dürfen ohne Zustimmung von Kasp nicht übertragen, gemeinschaftlich weiterverkauft oder zur Umgehung von Plan- und Sicherheitsgrenzen verwendet werden.

§ 5 Eingaben, Dateien und Arbeitsergebnisse

Nutzer behalten ihre Rechte an eigenen Eingaben, Dateien und Inhalten. Sie räumen Kasp für die Vertragsdauer die technisch erforderlichen, räumlich unbeschränkten und nicht ausschließlichen Rechte ein, diese Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu übertragen und zu verarbeiten, soweit dies zur Bereitstellung, Absicherung, Fehleranalyse und Erfüllung des beauftragten Dienstes erforderlich ist.

Nutzer dürfen nur Inhalte übermitteln, die sie rechtmäßig verwenden und durch die beauftragten technischen Dienstleister verarbeiten lassen dürfen. Sie sollen keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten, Berufsgeheimnisse, Geschäftsgeheimnisse oder personenbezogenen Beschäftigtendaten eingeben, wenn dafür keine dokumentierte Rechtsgrundlage, Berechtigung und erforderliche Schutzmaßnahme besteht.

Soweit Kasp ein Arbeitsergebnis selbst erstellt und daran übertragbare Rechte entstehen, erhält der Nutzer mit vollständiger Zahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, das Ergebnis für eigene rechtmäßige Zwecke zu nutzen. Rechte an Quellen, Modellen, Software, Datenbanken, Marken und Inhalten Dritter bleiben unberührt. Die rechtliche Schutzfähigkeit rein KI-generierter Inhalte wird nicht zugesichert.

§ 6 Zulässige Nutzung

Kasp darf nur rechtmäßig und entsprechend dem vorgesehenen Verwendungszweck genutzt werden. Untersagt sind insbesondere rechtswidrige Inhalte, Sicherheitsangriffe, Schadsoftware, Täuschung, Identitätsmissbrauch, Verletzungen fremder Rechte, Umgehung technischer Begrenzungen, unbefugtes automatisiertes Auslesen und die Nutzung für verbotene oder nicht freigegebene KI-Anwendungen.

Die verbindlichen Einzelheiten ergeben sich aus den Nutzungsregeln. Bei Widersprüchen zwischen den Nutzungsregeln und diesen AGB gehen diese AGB vor.

§ 7 Pläne, Preise, Abrechnung und Credits

Kasp kann kostenlose und kostenpflichtige Pläne anbieten. Maßgeblich sind die beim Abschluss angezeigten Funktionen, Nutzungsgrenzen, Gesamtpreise und Abrechnungszeiträume. Verbraucherpreise werden einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer angezeigt, soweit diese anfällt. Zusätzliche Kosten werden nur berechnet, wenn sie vor der Bestellung transparent ausgewiesen und vereinbart wurden.

Monatlich abgerechnete Abonnements laufen auf unbestimmte Zeit und können jederzeit zum Ende der laufenden Monatsperiode gekündigt werden. Ein jährlich abgerechneter Verbraucherplan hat eine feste Anfangslaufzeit von zwölf Monaten und endet danach, sofern im Checkout nicht ausdrücklich eine für Verbraucher zulässige unbefristete Fortsetzung mit höchstens einmonatiger Kündigungsfrist vereinbart wird. Eine automatische Verlängerung um ein weiteres volles Jahr wird gegenüber Verbrauchern nicht vereinbart.

Planbezogene Kontingente oder Credits dienen ausschließlich der Nutzung der beschriebenen Kasp-Funktionen, haben keinen Geldwert und sind nicht übertragbar. Sie können am Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums zurückgesetzt werden, wenn dies in der Preisübersicht ausgewiesen ist. Kasp-Einheiten sind feste Produktgewichte für ausgeführte Vorgangsarten und keine Messung von Token, Rechenzeit, Guthaben externer KI-Dienste oder tatsächlichen Rechenkosten. Reservierung, Buchung und Freigabe richten sich nach der beim Start angezeigten gültigen Einheitenübersicht. Gesetzliche Erstattungs- und Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt.

§ 8 Zahlung und Rechnungen

Zahlungen werden über Stripe abgewickelt. Die Belastung erfolgt nach den im Checkout angegebenen Bedingungen. Nutzer müssen gültige Rechnungs- und Zahlungsdaten angeben. Bei fehlgeschlagener Zahlung kann Kasp nach Hinweis und angemessener Nachfrist kostenpflichtige Funktionen vorübergehend sperren; gesetzliche Zurückbehaltungs- und Kündigungsrechte bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht von Verbrauchern

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu. Bedingungen, Frist, Verfahren und das Muster-Widerrufsformular stehen in der Widerrufsbelehrung. Der Widerruf kann dort über die Schaltfläche „Vertrag widerrufen“ elektronisch erklärt werden.

Verlangt ein Verbraucher ausdrücklich, dass Kasp vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Dienstleistung beginnt, kann bei einem späteren Widerruf ein angemessener Wertersatz für die bis dahin vertragsgemäß erbrachten Leistungen geschuldet sein, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen und Informationspflichten erfüllt sind. Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung erst nach vollständiger Leistungserbringung und nur unter den weiteren gesetzlichen Voraussetzungen.

§ 10 Vertragsmäßigkeit, Updates und Mängelrechte

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte, insbesondere zu subjektiven und objektiven Anforderungen, Integration, Aktualisierungen, Nacherfüllung, Minderung, Vertragsbeendigung und Schadensersatz. Diese Rechte werden durch Hinweise auf vorläufige Funktionen, künstliche Intelligenz oder Drittanbieter nicht ausgeschlossen.

Ein fachlicher Irrtum in einer KI-Ausgabe ist nicht automatisch ein technischer Mangel des Dienstes. Maßgeblich sind der vereinbarte Leistungsumfang, der angegebene Verwendungszweck, die ausgewiesenen Grenzen und die gesetzlichen Anforderungen im Einzelfall.

§ 11 Verfügbarkeit, Wartung und Änderungen des Dienstes

Kasp schuldet die Bereitstellung im vereinbarten Umfang, nicht jedoch eine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, sofern keine besondere Servicevereinbarung besteht. Kurzzeitige Einschränkungen können insbesondere durch Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen von Hosting-, Zahlungs-, Recherche- oder KI-Dienstleistern und Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs entstehen. Planbare erhebliche Wartungen werden nach Möglichkeit angekündigt.

Kasp kann Funktionen aus triftigen Gründen weiterentwickeln, insbesondere zur Sicherheit, Rechtskonformität, Interoperabilität, Anpassung an technische Entwicklungen oder zur Vermeidung von Missbrauch. Änderungen erfolgen ohne zusätzliche Kosten. Beeinträchtigt eine Änderung den Zugang oder die Nutzung eines digitalen Produkts für Verbraucher nicht nur unerheblich, informiert Kasp klar und rechtzeitig auf einem dauerhaften Datenträger und gewährt die gesetzlich vorgesehenen Rechte, einschließlich eines möglichen Rechts zur Vertragsbeendigung.

§ 12 Menschliche Prüfung und Verantwortung

Nutzer müssen wichtige Aussagen, Quellen, Berechnungen und Empfehlungen vor einer Entscheidung fachlich prüfen. Sichtbare KI-Hinweise, Quellenangaben, Unsicherheiten und maschinenlesbare Provenienzmerkmale dürfen bei einer Weitergabe nicht irreführend entfernt oder verändert werden.

Kasp trifft für Nutzer keine rechtlich bindenden Entscheidungen. Wer Kasp-Ergebnisse in einem beruflichen oder organisatorischen Kontext nutzt, bleibt für Rechtsgrundlage, Fairness, menschliche Aufsicht, Information betroffener Personen und die konkrete Entscheidung verantwortlich. Eine fachkundige menschliche Prüfung erweitert jedoch nicht den freigegebenen Verwendungszweck: Entscheidungen über einzelne Personen in den unter § 3 ausgeschlossenen Bereichen dürfen mit Kasp weder getroffen noch vorbereitet oder empfohlen werden.

§ 13 Sperrung, Kündigung und Vertragsende

Nutzer können Abonnements über das Kundenportal oder über die ständig erreichbare Seite „Verträge hier kündigen“kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt bestehen. In den Kontoeinstellungen kann die Schließung und Löschung eines Kontos beantragt werden. Der Eingang des Antrags ist noch keine Löschbestätigung. Vor dem Vollzug werden insbesondere aktive Verträge, gesetzliche Aufbewahrungspflichten und verknüpfte Organisationsdaten geprüft; der Abschluss wird gesondert bestätigt.

Kasp darf ein Konto bei einem erheblichen oder wiederholten Verstoß gegen diese AGB oder die Nutzungsregeln nach angemessener Abwägung vorübergehend sperren oder kündigen. Soweit vertretbar, erhält der Nutzer vorher einen Hinweis und Gelegenheit zur Abhilfe. Bei akuten Sicherheitsgefahren, rechtswidriger Nutzung, Betrug oder einem zwingenden behördlichen Verlangen kann eine sofortige Maßnahme erforderlich sein.

Nach Vertragsende können Nutzer eigene nicht-personenbezogene Inhalte in dem gesetzlich erforderlichen Umfang unentgeltlich und in einem gängigen, maschinenlesbaren Format herausverlangen. Ausgenommen sind Inhalte, die keinen Nutzen außerhalb von Kasp haben, ausschließlich mit der Nutzung zusammenhängen, mit anderen Daten nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand trennbar aggregiert wurden, soweit gesetzlich vorgesehen. Gemeinsam mit anderen erzeugte Inhalte sind nicht allein deshalb vom Bereitstellungsanspruch ausgeschlossen (§ 327p Abs. 3 BGB). Die Bereitstellung erfolgt ohne Behinderung innerhalb einer angemessenen Frist. Personenbezogene Daten richten sich nach der Datenschutzerklärung und der DSGVO.

§ 14 Haftung

Kasp haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie und in allen Fällen, in denen das Gesetz eine Begrenzung nicht zulässt.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Ansprüche, insbesondere Verbraucherrechte bei digitalen Produkten, bleiben unberührt.

§ 15 Änderungen dieser AGB

Änderungen gelten nur für die Zukunft. Rein redaktionelle Änderungen oder Anpassungen, die wegen zwingenden Rechts erforderlich sind und das vertragliche Gleichgewicht nicht zulasten des Nutzers verändern, können mit angemessener Vorankündigung mitgeteilt werden. Für wesentliche nachteilige Änderungen an einem laufenden Verbrauchervertrag holt Kasp eine ausdrückliche Zustimmung ein; eine angebotene Kündigungsmöglichkeit ersetzt diese Zustimmung nicht. Schweigen gilt nicht als Zustimmung. Gesetzliche Änderungsbefugnisse und die in § 11 genannten Verbraucherrechte bleiben unberührt.

§ 16 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Streitbeilegung

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit sie nicht den Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzieht, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Ausschließlicher Gerichtsstand Frankfurt am Main wird nur mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder in sonst gesetzlich zulässigen Fällen vereinbart.

Kasp ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine zwingende gesetzliche Verpflichtung im Einzelfall besteht. Beschwerden können an kontakt@kasp.ai gerichtet werden.